Branchenpolitik

Prämie als Turbo für den Glasfaserausbau

05.04.2023

Viele Unternehmen bauen deutschlandweit Glasfaserinfrastruktur aus. Viele Investoren tummeln sich auf dem Markt und investieren Milliarden in den Ausbau. Trotzdem geht es Bürger:innen, aber auch vielen Politiker:innen nicht schnell genug. Deutschland brauche noch mehr Tempo. Eine Idee, den Ausbau zu beschleunigen, ist eine Glasfaser-Prämie.

VON CHRISTOPH HEIL

Deutschland ist sich einig darin, dass wir für die Digitalisierung des Landes eine möglichst flächendeckende hochleistungsfähige Glasfaser-Infrastruktur brauchen. Nur so kann die Wettbewerbsfähigkeit des Landes im internationalen Vergleich gewährleistet werden. Andererseits müssen auch strukturschwache Gebiete erschlossen werden, um das Stadt-Land-Gefälle zu nivellieren. Aber gerade in strukturschwachen Gebieten ist die Nachfrage der Kunden nach einem modernen Glasfaseranschluss oft schwach. Die Crux: Wenn zu wenig Nachfrage bei den Kunden besteht, lohnt sich für die Unternehmen der Ausbau eines Glasfasernetzes nicht, da sich die Investitionen nicht amortisieren würden.

Staatliche Förderung
Bund und Länder fördern den Glasfaser-Infrastrukturausbau da, wo ein privatwirtschaftlicher Ausbau durch erschwerte Bedingungen nicht erfolgt. Doch es werden nicht der eigentliche Glasfaserausbau in Straßen und Siedlungen gefördert, sondern lediglich kommunale Projekte, die darauf abzielen, die Erschließung der geförderten Gebiete durch privatwirtschaftliche Aktivitäten zu erleichtern.
Diese Förderung setzt bisweilen jedoch falsche Anreize, da durch die Förderungen unter Umständen Gebiete und Regionen erschlossen werden, in denen viel zu wenig Nachfrage besteht. Andere Gebiete dagegen gehen leer aus, obwohl ausreichend Nachfrage bestünde. Hier fehlen dann Geld und Tiefbaukapazitäten. Erschwerend kommt hinzu, dass die Umsetzung geförderter Ausbauprojekte durchschnittlich dreimal so lange wie ein vergleichbarer eigenwirtschaftlicher Ausbau dauert.

Die Lösung
Die zwei wichtigen Branchenverbände im TK-Sektor, BREKO und VATM, schlagen eine Gutscheinlösung vor, um die Nachfrage in ausbaubedürftigen Gebiete anzureizen. Mit einer Glasfaser-Prämie, in Form eines Gutscheins, hoffen die beiden Verbände auf eine deutliche Steigerung der Nachfrage bei den Kunden. So werden Ausbaugebiete attraktiver und vorher unwirtschaftliche Gebiete erschließbar, da sich mehr Bürger:innen und Unternehmen für einen Glasfaseranschluss entscheiden könnten. Auf eine langwierige Ausbauförderung nach dem Gigabitförderprogramm kann in diesen Gebieten verzichtet werden.

Da nur Bürger:in-nen und Unternehmen die Prämie gegen Nachweis des erfolgten Ausbaus des Glasfaser-Hausanschlusses oder -Vertragsabschlusses einlösen können, kommt jedes investierende Unternehmen in den Genuss der erhöhten Nachfrage, wenn es einerseits eine erfolgreiche Vermarktung betrieben und andererseits auch tatsächlich ausgebaut hat. Die Verteilung entsprechender Prämien müsste im Rahmen von fairen wettbewerblichen Regeln erfolgen.
Die beiden Verbände bringen drei Prämien-Varianten ins Spiel. Eine Prämie sollte einen Anreiz für eine Verlegung von Glasfaser vom Bürgersteig bis ins Gebäude darstellen und sich auf rund 1000 Euro belaufen. Eine zweite Variante könnte einen Vertragsabschluss anreizen, der eine Mindestbandbreite von mehr als 250 Mbit/s mit einem Zuschuss von 500 Euro beinhaltet und eine dritte Variante zielt als Anreiz auf eine Glasfaserverkabelung im Gebäude und könnte sich auf etwa 150 Euro belaufen.

Fazit:
ver.di hat bereits vor Jahren eine Idee entwickelt, über Gutscheine für Kunden die Nachfrage für moderne TK-Anschlüsse zu beleben. Jeder Ausbau fördert Arbeitsplätze weit über die TK-Branche hinaus und sichert für Netzbetreiber und Diensteanbieter zukunftsfähige und nachhaltige Geschäftsmodelle. Eine Förderung für die Kunden ist eine interessante Idee, die es verdient, in der Gigabitstrategie des Bundes berücksichtigt zu werden. In anderen Branchen ist das längst selbstverständlich, man denke da nur mal an die Abwrackprämie im Automobilsektor.